AGBs / Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen der W/RITE MEDIA GmbH, Schlesische Straße 26, 10997 Berlin und jedem Nutzer der bloomstreet Dienstleistungen, der diese Bedingungen akzeptiert.

Gegenstand der bloomstreet-Dienstleistung

bloomstreet bietet registrierten Nutzern eine Plattform, auf der über eine nutzerfreundliche Oberfläche persönliche Webseiten erstellt werden können. Dazu stellt bloomstreet Speicherplatz und die Möglichkeit Fotos und Videos darzustellen zur Verfügung. Eine Band hat die Möglichkeit, sich anzumelden und eigene Musik (an der sie die erforderlichen Rechte hat und keine Rechte Dritter verletzt) hochzuladen und diese Nutzern der Seite zum Anhören und zur Verlinkung auf deren Seiten zugänglich zu machen. Zusätzlich zur Selbstdarstellung können die Nutzer Kontakte zu anderen Nutzern knüpfen und diese ihrem persönlichen Netzwerk hinzufügen. Unter den registrierten Nutzern wird synchrone und asynchrone Kommunikation per Chat, interner Mail und in Foren sowie Gästebüchern ermöglicht.

bloomstreet ist bemüht, einen störungsfreien Service zu bieten, schuldet diesen aber nicht. In Ausnahmefällen kann es zu Schwankungen bei der Serververfügbarkeit kommen und dadurch die Nutzung beeinträchtigt werden; entsprechendes gilt für Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten oder Störungen außerhalb des Einflussbereiches von bloomstreet. bloomstreet behält sich vor, sein Angebot oder Teile davon in Hinblick auf Inhalt, Aufbau und / oder Umfang nach billigem Ermessen, d.h. unter angemessener Berücksichtigung der Interessen der registrierten Nutzer zu ändern oder zu beenden.

bloomstreet stellt die Inhalte derzeit grundsätzlich nur zur privaten Nutzung zur Verfügung. Eine Nutzung der bloomstreet Dienstleistungen durch registrierte Nutzer zu kommerziellen Zwecken ist nur erlaubt, wenn eine entsprechende gesonderte Vereinbarung mit bloomstreet geschlossen wurde.

Eine besondere Sicherung der von den registrierten Nutzern eingestellten Inhalte durch bloomstreet erfolgt nicht. Es wird daher den registrierten Nutzern empfohlen, die Inhalte selbst zu sichern.

Kosten

Die Anmeldung und die Mitgliedschaft bei bloomstreet sind unentgeltlich. Hierfür fallen weder Gebühren noch sonstige Aufwendungen an. Für seine Anbindung an das Internet und die Herstellung der Kommunikationsverbindungen mit den bloomstreet Servern, die dafür erforderliche Hardware und Software sowie für die Verschaffung der eingestellten Inhalte hat der registrierte Nutzer auf eigene Kosten zu sorgen.

bloomstreet behält sich vor, für bestimmte Leistungen (wie z.B. den Vertrieb von Musik) in Zukunft Gebühren zu erheben; Einzelheiten dazu sind dann in besonderen Nutzungsbedingungen zu vereinbaren. Solche besonderen Nutzungsbedingungen können u.a. auch dadurch vereinbart werden, dass die registrierten Nutzer auf die Gebühren und die Nutzungsbedingungen 4 (vier) Wochen vor deren Einführung hingewiesen werden. Nimmt der registrierte Nutzer dann die entsprechenden Leistungen in Anspruch, gelten die besonderen Nutzungsbedingungen als vereinbart. bloomstreet wird die registrierten Nutzer auf diese Folgen bei Übersendung der besonderen Nutzungsbedingungen hinweisen. Alle zum Zeitpunkt der Anmeldung des registrierten Nutzers kostenfreien Leistungen bleiben von der Ergänzung des bloomstreet Dienstleistungsangebots durch kostenpflichtige Leistungen unberührt, d.h. die heute kostenfreien Leistungen und die Mitgliedschaft bei bloomstreet als solche bleiben auch weiterhin kostenfrei.

Mitgliedschaft

Die aktive Nutzung der bloomstreet Dienstleistungen setzt die Anmeldung als registrierter Nutzer voraus. Registrierter Nutzer bei bloomstreet kann werden, wer mindestens 14 Jahre alt ist und seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Schweiz hat. Mit der Anmeldung bei bloomstreet akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung der bloomstreet Dienstleistungen einschließlich der Regelungen zum Umgang mit persönlichen Daten gemäß den Informationen zum Datenschutz und die ausgewiesenen Sicherheitshinweise.

Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. Die Mitgliedschaft kann ohne vorherige Angabe von Gründen durch jede Seite (bloomstreet oder registrierter Nutzer) ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Mitgliedschaft kann von bloomstreet insbesondere gekündigt werden, wenn (i) der Verdacht besteht, dass der registrierte Nutzer rechtswidrige Inhalte (siehe nachfolgend) über bloomstreet veröffentlicht hat, oder (ii) der registrierte Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat, oder (iii) der registrierte Nutzer gegen sonstige Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen und den Verstoß trotz Abmahnung nicht abgestellt hat oder (iv) wenn bloomstreet ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Kündigung hat.

Die Kündigung hat per E-Mail zu erfolgen und ist auf Seiten von bloomstreet an folgende Adresse zu richten tschuess@bloomstreet.net und auf Seiten des registrierten Nutzers an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail Adresse.

bloomstreet ist nicht verpflichtet, die Daten des registrieren Nutzers auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses noch aufzubewahren. Die Daten werden gelöscht, soweit bloomstreet sie nicht zur Wahrung eigener berechtigter Interessen (z.B. zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen) benötigt.

Mitgliedsdaten und Passwort

Bei der Anmeldung bei bloomstreet hat der Nutzer alle abgefragten Daten wahr und vollständig anzugeben. Der registrierte Nutzer ist verpflichtet, bei Änderungen seiner Daten auch sein bloomstreet-Profil unverzüglich anzupassen. Falls die Daten unzutreffend, ungenau oder unvollständig werden, kann bloomstreet die Mitgliedschaft bis zur entsprechenden Korrektur suspendieren. Erfolgt die Korrektur nicht innerhalb angemessener Frist kann bloomstreet die Mitgliedschaft kündigen und die Daten des registrierten Nutzers löschen.

bloomstreet ist berechtigt, aber gegenüber den registrierten Nutzern vertraglich nicht verpflichtet, die von den registrierten Nutzern angegebenen persönlichen Daten und/oder die eingestellten oder übermittelten Inhalte auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit zu überprüfen.

Bei der Anmeldung wählt jeder registrierte Nutzer ein Passwort, das es gegenüber Dritten geheim zu halten hat und insbesondere weder auf der eigenen Profilseite noch in Foren oder der Kommunikation mit anderen Nutzern veröffentlichen darf. Der registrierte Nutzer wird sein Passwort unverzüglich ändern, wenn er Anlass zu der Annahme hat, dass unberechtigte Dritte von ihm Kenntnis erlangt haben.

Username

Bei Anmeldung wählt jeder registrierte Nutzer einen Usernamen. Untersagt sind Usernamen, die (i) Rechte Dritter, insbesondere Namens und Markenrechte Dritter verletzen, (ii) Ausdruck politischer oder religiöser Gesinnung sind oder so verstanden werden können, (iii) pornographische oder sexistische Elemente enthalten, (iv) dazu dienen, eine andere Person oder Personengruppe zu diskriminieren oder zu beleidigen oder (v) gegen die guten Sitten oder (vi) gegen die öffentliche Ordnung verstoßen.

bloomstreet behält sich vor, Usernamen zurückzuweisen oder eine Änderung des Usernamens zu verlangen und die Mitgliedschaft bis zu diesem Zeitpunkt zu suspendieren, wenn ein registrierter Nutzer gegen die obigen Regeln zum Usernamen verstößt. Ändert ein registrierter Nutzer den Usernamen nicht innerhalb angemessener Frist führt dies zur Beendigung der Mitgliedschaft.

URL (Uniform Resource Locator = Nutzerkennung)

Bei Anmeldung erhält jeder Nutzer eine URL (z.B. www.bloomstreet.de/Torsten) zugewiesen. Der registrierte Nutzer hat die Möglichkeit, diese URL zu ändern.

Untersagt sind URL, die (i) Rechte Dritter, insbesondere Namens und Markenrechte Dritter verletzen, (ii) Ausdruck politischer oder religiöser Gesinnung sind oder so verstanden werden können, (iii) pornographische oder sexistische Elemente enthalten, (iv) dazu dienen, eine andere Person oder Personengruppe zu diskriminieren oder zu beleidigen oder (v) gegen die guten Sitten oder (vi) gegen die öffentliche Ordnung verstoßen. bloomstreet behält sich vor, eine vom registrierten Nutzer ausgewählte URL zurückzuweisen oder eine Änderung der URL zu verlangen und die Mitgliedschaft bis zu diesem Zeitpunkt zu suspendieren, wenn ein registrierter Nutzer gegen die obigen Regeln zur URL verstößt. Ändert ein registrierter Nutzer einen URL nicht innerhalb angemessener Frist führt dies zur Beendigung der Mitgliedschaft.

Verbotene Inhalte und Aktivitäten

Jeder registrierte Nutzer ist selbst verantwortlich für Inhalte, die er über seine Nutzerkennung veröffentlicht sowie für Links, die er auf andere Seiten setzt. Jeder registrierte Nutzer ist im Verhältnis zu bloomstreet auch verantwortlich für die Inhalte, die ein Dritter unter der URL des registrierten Nutzers (z.B. im Guestbook des registrierten Nutzers) einstellt. Diese Inhalte dürfen nicht gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen, die Öffentliche Ordnung gefährden oder die Rechte Dritter - insbesondere Marken, Namen, Unternehmenskennzeichen oder sonstige Kennzeichen, Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und urheberrechtliche Leistungsschutzrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Persönlichkeitsrechte – verletzen („rechtswidrige Inhalte“).

Verbotene Inhalte und Aktivitäten sind u.a.:

• Das Einstellen von Fotos oder Videos, die andere Personen gemacht haben oder die andere Personen zeigen ohne Zustimmung dieser Personen zur konkreten Veröffentlichung

• Das Einstellen von Musikstücken oder Teilen davon ohne Zustimmung der Rechteinhaber dieser Musikstücke (wobei es nicht genügt, dass die entsprechenden Musikstücke rechtmäßig erworben wurden, weil dies im Regelfall nicht das Recht beinhaltet, die Stücke im Internet jedermann zugänglich zu machen)

• Jede Art der Pornographie, insbesondere Kinder- , Gewalt- oder Tierpornografie - auch nicht als virtuelle Darstellung

• Darstellungen von Personen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung - auch nicht als virtuelle Darstellung

• Nackte Personen

• Jugendgefährdende Inhalte

• Gewaltdarstellungen - hierzu gehören insbesondere die Schilderungen von grausamen oder unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere

• Inhalte die gegen die Menschenwürde verstoßen

• Inhalte, die Rassismus, Fanatismus, Hass, psychische oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber Anderen hervorrufen oder fördern oder deren Sicherheit bedrohen

• Glücksspiele

• Obszöne Inhalte

• Inhalte, die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützen

• Beleidigende, verleumderische oder sonstige ehrverletzende oder kreditschädigende Äußerungen oder Darstellungen

• Volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte

• Inhalte die eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung des Völkermordes leugnet oder verharmlost

• Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

• Sonstige religiös oder politisch extreme Inhalte

• Aufforderungen zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten oder sonst wie rechtsverletzendem Verhalten

• Aufforderungen an Minderjährige zur Angabe personenbezogener Daten

• Werbung mit dem Ziel des Verkaufs eines Produktes oder des Angebots einer Dienstleistung, es sei denn es handelt sich um Nachrichten an registrierte Freunde oder registrierte Nutzer des eigenen Netzwerks oder um eigene Musikstücke von registrierten Bands oder um Werbung, die nach Maßgabe einer gesonderten Vereinbarung mit bloomstreet veröffentlicht wird

• Werbung für Web-Angebote, die in Konkurrenz zur bloomstreet-Dienstleistung stehen, sowie Werbung für Ware oder Leistungen, für die Werbung in der Bundesrepublik Deutschland nicht oder nicht so wie eingestellt möglich ist, z.B. Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel, Werbung für Drogen

• Links auf Websites mit den vorstehend genannten Inhalten.

bloomstreet macht die von oder bei einem registrierten Nutzer eingestellten Inhalte Nutzern nur solange zugänglich, wie geltende Rechtsnormen (z.B. Gesetze, Verordnungen, Satzungen) und diese Nutzungsbedingungen nicht verletzt werden. Rechtswidrige Inhalte oder Verweise auf rechtswidrige Inhalte können ohne vorherige Ankündigung von bloomstreet entfernt werden; rechtswidrige Handlungen können entsprechend beendet werden. Dasselbe gilt in Fällen, in denen konkrete Anhaltspunkte für einen rechtswidrigen Inhalt oder eine rechtswidrige Handlung vorliegen. Als konkreter Anhaltspunkt genügt mit Bezug auf Rechte Dritter bereits die Meldung eines Dritten, dass Rechte verletzt werden, es sei denn, diese Meldung ist offensichtlich unbegründet.

Weitere Pflichten des registrierten Nutzers

Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten von und an bloomstreet vertraulich zu behandeln. Darin enthaltene Informationen dürfen weder weitergegeben noch weiterverarbeitet oder in anderer Form verwertet werden.

Der registrierte Nutzer steht bloomstreet gegenüber dafür ein, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht rechtswidrig sind. Rechtswidrige Inhalte, die andere Nutzer auf der Website des registrierten Nutzers einstellen, sind vom registrierten Nutzer unverzüglich zu entfernen. Der registrierte Nutzer steht auch dafür ein, dass er berechtigt ist – insbesondere auch im Hinblick auf die Rechte Dritter – die Inhalte bei bloomstreet einzustellen und bloomstreet die unter der Überschrift „Gewährung von Nutzungsrechten an bloomstreet durch den registrierten Nutzer“ geregelten Nutzungsrechte einzuräumen.

Der Umgang mit anderen Nutzern darf nicht gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen, die Öffentliche Ordnung gefährden, die Rechte Dritter verletzen oder andere in unzumutbarer Weise belästigen. Insbesondere sind die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

• Belästigung von anderen Nutzern mit unerbetenen Kommunikationsversuchen (einschließlich Spamming), Spimming;

• Versuch, sich Kenntnis vom Inhalt oder den näheren Umständen der unmittelbaren Kommunikation zwischen anderen registrierten Nutzern zu verschaffen;

• Versuch, sich für eine oder mehrere andere URL rechtswidrig Zugriff zu verschaffen;

• Versuch, sich für eine andere Person, insbesondere für einen anderen registrierten Nutzer auszugeben, z.B. durch Verwendung des Usernamens eines anderen registrierten Nutzers

• Werbung in einem Umfang oder in einer Art und Weise, die nach billigem Ermessen von bloomstreet dem Charakter der bloomstreet Dienstleistungen nicht gerecht wird

• Versendung von Kettenbriefen oder Junk-Mails

• Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig

• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (insbesondere Multi-Level-Marketing)

• Werbung oder Bereitstellung von Werbefläche auf der persönlichen Website

• Dritten die persönliche Website oder Teile davon für deren Zwecke zu überlassen, indem diese z.B. Werbung schalten dürfen

• Verbindung der persönlichen Website mit kommerziellen Interessen Dritter, indem z.B. Verknüpfungen zu kommerziellen Angeboten hergestellt werden

Der registrierte Nutzer wird es unterlassen, Software, Scripte oder andere Mechanismen zu verwenden oder anderen nutzbar zu machen, die die Verfügbarkeit des bloomstreet-Angebots negativ beeinflussen können – z.B. durch übermäßige Belastung der bloomstreet Infrastruktur - und/oder das Funktionieren und die Benutzerfreundlichkeit der bloomstreet Dienstleistungen stören können.

Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, Inhalte oder Aktivitäten, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, bloomstreet unverzüglich zu melden, sobald der registrierte Nutzer von diesen Inhalten oder Aktivitäten Kenntnis erhält oder ihm Umstände bekannt werden, aus denen der rechtswidrige Inhalt oder die rechtwidrige Handlung offensichtlich wird. Unberührt bleibt die Verpflichtung des registrierten Nutzers, rechtswidrige Inhalte auf der eigenen Website unverzüglich zu löschen.

Gewährung von Nutzungsrechten an bloomstreet durch den registrierten Nutzer

Der registrierte Nutzer bleibt Inhaber aller ihm zustehenden Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten. Mit der Einstellung der Inhalte unter seiner URL bzw. mit der Übermittlung von Inhalten an bloomstreet zum Zwecke der Veröffentlichung im Rahmen der bloomstreet Dienstleistungen gewährt der registrierte Nutzer bloomstreet das nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte für Zwecke der bloomstreet Dienstleistungen zu verwenden. Dazu gehört auch das Recht, die Inhalte für Zwecke der bloomstreet Dienstleistungen zu bearbeiten (z.B. kürzen, komprimieren, in andere Formate übernehmen), zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder sonst wie öffentlich wiederzugeben oder zu verbreiten, und zwar auch in anderen Media-Formaten. Hersteller etwaiger Datenbanken, die im Rahmen der Nutzung der bloomstreet Dienstleistungen entstehen, ist im Verhältnis zum registrierten Nutzer allein bloomstreet. Das Nutzungsrecht an den Inhalten wird jeweils für die Dauer der Mitgliedschaft eingeräumt, es sei denn, der registrierte Nutzer löscht den entsprechenden Inhalt bereits früher oder fordert bloomstreet zur Löschung auf. Soweit bloomstreet für die Erbringung der bloomstreet Dienstleistungen mit anderen zusammenarbeitet – z.B. mit einem Dienstleister zur Erkennung von Audio-Dateien – wird ein einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte für Zwecke von bloomstreet auch diesen Dritten eingeräumt.

Im Rahmen der ständigen Verbesserung und Erweiterung des Angebots von bloomstreet ist außerdem geplant, attraktive Inhalte über die Darstellung unter der URL eines Nutzers hinaus durch bloomstreet zu vermarkten. Einzelheiten hierzu sind bei Bedarf zwischen bloomstreet und dem betroffenen registrierten Nutzer gesondert zu regeln. Ein Anspruch des registrierten Nutzers auf eine besondere Vermarktung besteht nicht.

Haftungsbeschränkungbloomstreet

bloomstreet hat keinen Einfluss auf die von den registrierten Nutzern veröffentlichten Inhalte. bloomstreet macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. bloomstreet übernimmt für diese Inhalte keine Verantwortung. bloomstreet haftet dem registrierten Nutzer bei der schuldhaften Verletzung sog. Kardinalpflichten auf Aufwendungs- und Schadensersatz (im Folgenden: Schadensersatz) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Kardinalpflichten in diesem Sinn sind alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der registrierte Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalpflicht nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind Ansprüche des registrierten Nutzers auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

bloomstreet haftet dem registrierten Nutzer außerdem nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei Übernahme einer Garantie durch bloomstreet sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Im Übrigen sind Ansprüche des registrierten Nutzers auf Schadensersatz gegen bloomstreet – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Sachmangel, Rechtsmangel und/oder Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch bloomstreet, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung - ausgeschlossen.

Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von bloomstreet eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von bloomstreet.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des registrierten Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Ansprüche des registrierten Nutzers auf Schadensersatz verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.

Etwaige weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen (z.B. nach TDG, MDStV oder vergleichbaren Normen) zu Gunsten von bloomstreet bleiben unberührt.

Freistellung durch den registrierten Nutzer

Soweit bloomstreet wegen der vom registrierten Nutzer eingestellten Inhalte von einem anderen registrierten Nutzer oder einem sonstigen Dritten – gleich aus welchem Grund – in Anspruch genommen wird und der registrierte Nutzer dies zu vertreten hat, hat der registrierte Nutzer bloomstreet von diesen Ansprüchen freizustellen. Der registrierte Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch bloomstreet. Soweit ein Rechtsverstoß des registrierten Nutzers hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte dazu führt, dass bloomstreet von einem Dritten angegriffen wird oder wegen eines sol¬chen Rechtsverstoßes zu befürchten ist, dass das Ansehen von bloomstreet Schaden nimmt, ist bloomstreet unbeschadet aller sonstigen Rechte und An¬sprüche zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt.

Links

Die bloomstreet Dienstleistungen umfassen auch Links auf die Websites anderer Nutzer des Internets. Auf die Gestaltung und den Inhalt dieser Websites hat bloomstreet keinen Einfluss. bloomstreet übernimmt daher keine Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der unter der verlinkten Website angebotenen Informationen und macht sich diese auch nicht zu eigen. Unberührt bleibt eine etwaige Verpflichtung von bloomstreet nach allgemeinen Grundsätzen, einen Link zu prüfen und evt. zu sperren, sobald bloomstreet davon Kenntnis erhält, dass eine Website, auf die ein Link gesetzt wird, rechtswidrigen Inhalt enthält. Des Weiteren trägt bloomstreet keine Verantwortung für die Inhalte von Websites, die auf bloomstreet verweisen. Derartige Verweise können von bloomstreet weder festgestellt noch überprüft werden.

Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich in diesen Nutzungsbedingungen eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. In Falle einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem Zweck dieser Nutzungsbedingungen vereinbart worden wäre, hätten die Vertragsparteien die Angelegenheit von vornherein bedacht. Das gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in diesen Nutzungsbedingungen normierten Umfang der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; in solchen Fällen tritt ein dem Gewollten möglichst nahekommendes, rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) an die Stelle des Vereinbarten.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Berlin. bloomstreet ist berechtigt, den registrierten Nutzer wahlweise an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder einem sonst zuständigen Gericht zu verklagen.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zum Verbraucherschutz, entgegenstehen.

Schlussbestimmungen

Es bestehen keine Nebenabreden.

Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch bloomstreet geändert werden. Den registrierten Nutzern werden die geänderten Nutzungsbedingungen mindestens 2 (zwei) Wochen vor Inkrafttreten per Email zugeschickt. Mit Erhalt der Email hat der registrierte Nutzer 2 (zwei) Wochen Zeit, den geänderten Bedingungen zu widersprechen. Andernfalls gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. bloomstreet wird den registrierten Nutzer in der Email, welche die geänderten Bestimmungen enthält, auf die Bedeutung der vorstehend genannten Frist gesondert hinweisen.

bloomstreet kann nach Ablauf einer Frist von 2 (zwei) Wochen nach entsprechender Ankündigung gegenüber dem registrierten Nutzer seine (bloomstreets) Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder zu einem Teil auf einen Dritten übertragen. Ist der registrierte Nutzer damit nicht einverstanden, kann es diese Vereinbarung zuvor kündigen.

Der Username, die URL, das vom registrierten Nutzer gewählte Passwort und die aus der Mitgliedschaft resultierenden Rechte und Pflichten eines registrierten Nutzers sind ohne vorherige Zustimmung von bloomstreet nicht übertragbar.

Datenschutz

Mit der Anmeldung bei bloomstreet bestätigt der Nutzer, dass er die Informationen zum Datenschutz zur Kenntnis genommen hat.